Am 16. Juli 2025 führte das Kanadische Amt für geistiges Eigentum (CIPO) erhebliche Aktualisierungen seiner Verfahren zur Markenprüfung ein. Diese Änderungen, gepaart mit einer neuen Praxismitteilung, die am 23. Juli 2025 veröffentlicht wurde, zielen darauf ab, die Abläufe zu straffen und die Effizienz bei der Markeneintragung zu steigern. Nachfolgend finden Sie eine Analyse dieser Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf Anmelder.
Abschaffung der beschleunigten Prüfung für inländische Marken
Das CIPO hat die Abschaffung der beschleunigten Prüfung für inländische Markenanmeldungen bekannt gegeben. Bis vor Kurzem unterlagen Anmeldungen, die ausschließlich „zulässige" oder vorab genehmigte Waren und Dienstleistungen aus demHandbuch für Waren und Dienstleistungen(das „Handbuch") aufführten, einem beschleunigten Bearbeitungsverfahren, was zu kürzeren Wartezeiten führte. Diese Praxis wurde im Mai 2021 im Rahmen umfassenderer Bemühungen eingeführt, um einen wachsenden Rückstau zu bewältigen, der durch einen Zustrom von Markenanmeldungen nach dem Beitritt Kanadas zum Madrider System und durch Änderungen desMarkengesetzesentstanden war. Der Rückstau erreichte Anfang 2024 einen Höchststand von über 1.700 Tagen und war damit einer der längsten weltweit.
Die Abschaffung der beschleunigten Prüfung bedeutet, dass alle inländischen Markenanmeldungen – unabhängig davon, ob sie nur vorab genehmigte Begriffe, benutzerdefinierte Begriffe oder eine Kombination daraus aufführen – nun in einer einzigen Warteschlange bearbeitet werden. Das CIPO geht davon aus, dass diese Änderung die Bearbeitungszeiten standardisieren wird, wobei alle neuen Anmeldungen potenziell innerhalb von neun Monaten zur Prüfung gelangen könnten.
Formalisierung des Verfahrens zur Einreichung vorab genehmigter Begriffe
Zusätzlich zur Beendigung der beschleunigten Prüfung hat das CIPO ein Verfahren formalisiert, mit dem Anmelder Empfehlungen für Waren und Dienstleistungen einreichen können, die in dasHandbuch für Waren und Dienstleistungenaufgenommen werden sollen. Die Behörde nimmt nun Einreichungen für neue oder spezialisierte Begriffe entgegen und teilt die Annahme oder Ablehnung innerhalb von vier Wochen nach Eingang mit. Dieser Schritt zielt darauf ab, die Relevanz des Handbuchs zu erhöhen und die breitere Nutzung standardisierter Begriffe zu fördern, um sicherzustellen, dass es eine umfassende Ressource bleibt.
Auswirkungen auf Anmelder
Die Abkehr von der beschleunigten Prüfung könnte die Strategien der Anmelder beeinflussen. Viele hatten sich zuvor dafür entschieden, Anmeldungen einzureichen, die ausschließlich vorab genehmigte Waren und Dienstleistungen aufführten, um die Wartezeiten zu minimieren. Da diese Option nun entfällt, könnten einige dazu übergehen, benutzerdefinierte Begriffe aufzunehmen, die ihre Geschäftstätigkeit genauer widerspiegeln. Dies könnte zwar zu längeren Bearbeitungszeiten führen, würde jedoch eine größere Spezifität in ihren Eintragungen gewährleisten.
Das neue Verfahren des CIPO zur Einreichung von Empfehlungen deutet jedoch auf das Bestreben hin, Anmelder bei der Nutzung vorab genehmigter Begriffe zu unterstützen. Durch die Straffung dieses Prozesses und die Aufrechterhaltung einer schnelleren Prüfung für solche Anmeldungen beabsichtigt die Behörde wahrscheinlich, Anreize für Anmelder zur Nutzung standardisierter Terminologie aufrechtzuerhalten, ohne die Zeitpläne für die Eintragung zu beeinträchtigen.
Zukünftige Implikationen
Die Änderungen beim CIPO unterstreichen ein breiteres Bestreben nach Effizienz und Modernisierung bei der Markeneintragung. Zwar müssen Anmelder möglicherweise gewisse Kompromisse eingehen, doch das Potenzial für vorhersehbarere Bearbeitungszeiten könnte die allgemeine Zufriedenheit mit dem System verbessern. Das Engagement der Behörde für die Aktualisierung desHandbuchs für Waren und Dienstleistungendeutet zudem auf einen proaktiven Ansatz hin, um sich entwickelnden Marktbedürfnissen gerecht zu werden.
Für Unternehmen, die sich in diesem Umfeld zurechtfinden müssen, wird es entscheidend bleiben zu verstehen, wie sie vorab genehmigte Begriffe effektiv nutzen können. Durch die Ausrichtung ihrer Markenanmeldungen an standardisierten Klassifizierungen können Unternehmen nicht nur die Eintragung beschleunigen, sondern auch die Einhaltung internationaler Standards sicherstellen, insbesondere da Kanada sich weiterhin in globale Rahmenwerke für geistiges Eigentum integriert.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die aktualisierten Praktiken des CIPO darauf abzielen, eine straffte Bearbeitung mit einer umfassenden Abdeckung von Waren und Dienstleistungen in Einklang zu bringen. Während diese Änderungen wirksam werden, sollten Anmelder weiterhin genau darauf achten, wie sie ihre Markenanmeldungen strukturieren, und gleichzeitig künftige Entwicklungen im Markenrecht im Blick behalten.
Die Bedeutung eines proaktiven Markenmonitorings
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